Impressum
Am 21.März 1996 wurde mit freundlicher Unterstützung der Einheit Informatik und Gesellschaft
der Technischen Universität Berlin [LINK] auf diesem Server das Programm
"datenschutz-berlin.de" des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht gestartet.
Das Angebot informiert über Aufgaben und Tätigkeit des Berliner
Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht. Ein Programmschwerpunkt ist die Vorstellung des
jeweils aktuellen Jahresberichtes sowie die Bereitstellung der wesentlichen
darin zitierten Dokumente. Darüber hinaus sind auch Informationen über
nationale und internationale datenschutzrelevante Themen abrufbar. Eine
Übersicht der von uns herausgegebenen Broschüren und Materialien
wird ebenfalls angeboten und ständig durch aktuelle Informationen
ergänzt.
Die Programminhalte werden von uns elektronisch erstellt und manuell überarbeitet. Für eventuelle Abweichungen von Originaltexten
übernehmen wir keine Haftung.
Anregungen, um welche Inhalte unser Informationsangebot erweitert werden
kann, sowie Hinweise auf zu korrigierende Fehler bitten wir an
webmaster@datenschutz-berlin.de
zu übersenden.
Disclaimer/Hinweis zur Problematik von externen Links
Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Akteneinsicht ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Akteneinsicht insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: [LINK]. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Akteneinsicht hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, daß auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Berliner Beauftragten für den Datenschutz und Akteneinsicht von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Anmerkung für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen wollen:
Der Disclaimer kann ohne Rückfragen beim Berliner Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht übernommen werden. Der Disclaimer gilt in dieser Form aber nur für Anbieter von Mediendiensten. Anbieter von Telediensten sollten um der sachlichen Richtigkeit willen die Verweise auf den §5 Mediendienste-Staatsvertrag gegen den Verweis auf den §5 des Teledienste-Gesetzes austauschen. Von dieser Änderung abgesehen, kann der Disclaimer auch von Anbietern von Telediensten wortgleich übernommen werden.
Bei jeder Anforderung einer Datei aus dem Angebot des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:
- der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
- dem Namen der Datei
- dem Datum und Uhrzeit der Anforderung
- der übertragene Datenmenge
- dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.)
- einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
Auf die sonst übliche Speicherung der Rechneradresse des Anfragenden wurde bewusst verzichtet. Die Erstellung von Nutzerprofilen ist damit ausgeschlossen. Die gespeicherten Daten werden ausschliesslich zu statistischen Zwecken beim Berliner Beauftragen für Datenschutz und Akteneinsicht ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.
Verantwortung:
Claudia Schmid
Pallasstraße 25/26,
D-10781 BERLIN
Telefon: +49 +30 7876 88 44
Telefax: +49 +30 215 50 50
Email: mailbox@datenschutz-berlin.de
Redaktion und technische Realisierung:
Frank Holzkamp
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